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Pflegeeinrichtungen:
Erstattungen helfen durch die Krise

22. Juni 2020
Jan Grabow

Staatliche Hilfen sollen Ertragslage und Liquidität auffangen

Der Staat unterstützt Unternehmen, die während der Corona-Krise in Schieflage geraten sind. Es gibt auch Hilfen für Pflegeeinrichtungen. Diese sind im COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz festgelegt. Darunter fallen in erster Linie Entlastungen für Mehraufwände durch Schutzmaterialien. Bei der Inanspruchnahme ist allerdings einiges zu beachten.

Status quo: Pflegeeinrichtungen leiden in der Krise

Die Corona-Pandemie verschlechtert bei zahlreichen Pflegeeinrichtungen die wirtschaftliche Lage. Über 70% der Einrichtungen rechnen sowohl im Rückblick der letzten zwei Monate als auch im Gesamtjahr 2020 mit einer Ergebnisverschlechterung von 5-10 %. Negative Entwicklungen der Ertragslage wirken sich auch negativ auf die Liquiditätssituation aus. Diese hat sich bereits bei 50% der Einrichtungen gegenüber dem Vorjahr verschlechtert. Die gesetzlich vorgesehenen Ausgleichszahlungen für die Einrichtungen reichen nicht aus, um die Erlösausfälle und Zusatzkosten durch die Corona-Pandemie zu kompensieren. Über die Hälfte der Pflegeeinrichtungen hat bereits von der Möglichkeit einer Notstandsmeldung im Sinne von § 150 SGB XI Gebrauch gemacht – zumeist aus Gründen fehlender Schutzmaterialien.

Quelle: Curacon – Kurzumfrage Corona-Krise Pflegeeinrichtungen Mai 2020

Schutzschirm zeitnah in Anspruch nehmen

Sie sollten den Schutzschirm zeitnah ausschöpfen. Zwar besteht ein Erstattungsanspruch für den Zeitraum von März bis September 2020, jedoch steht die Frage im Raum, ob die zur Verfügung stehenden Mittel schon vorzeitig aufgebraucht sein könnten. Für den Erstattungsanspruch besteht keine Nachweispflicht. Ein nachgelagertes Nachweisverfahren ist aber vorgesehen! Die Pflegekassen werden eine kritische Überprüfung vornehmen. Pflegeeinrichtungen ist daher eine sorgfältige Dokumentation zur Ermittlung des Erstattungsanspruchs zu empfehlen – idealerweise EDV-gestützt.

Einnahmen aus dem Erstattungsanspruch: so werden sie verbucht

In der Praxis stellen Sie sich die Frage: Sollen wir für die Corona-bedingten Mehraufwendungen ein gesondertes Konto in der Finanzbuchhaltung einrichten?! Dies würde die Kostenartensystematik der Finanzbuchhaltung durchbrechen. Daher ist zu empfehlen: Nehmen Sie die Kostenerfassung über die Kostenrechnung im Rahmen der Kostenträgerrechnung oder über eine projektbezogene Zuordnung vor. Hierzu können systemseitig auch Standardberichte erstellt werden oder hilfsweise standardisierte pull-down-Funktionen genutzt werden.

Aussetzung der Insolvenzantragspflicht: Liquidität überwachen

Der Gesetzgeber hat zwar die Insolvenzantragpflicht von grundsätzlich drei Wochen ausgesetzt. Die Aussetzung der Antragspflicht gilt jedoch nur für Unternehmen, die wegen der Epidemie und ihrer Folgen in Schieflage geraten. Dokumentieren Sie daher auch, dass Ihr Unternehmen tatsächlich nur wegen der Corona-Epidemie und ihrer Folgen in Schieflage geraten ist.

Trägerinterne oder –übergreifende Personalüberlassung

Im Fall von Schließungen im Bereich von Pflegeeinrichtungen werden Personalüberhänge trägerintern oder trägerübergreifend genutzt. Dies dient der Deckung des Personalbedarfs in anderen Pflegeeinrichtungen. Hierbei ist zu beachten: Einnahmen aus einer Überlassung des eigenen Personals an eine andere Pflegeeinrichtung (Arbeitnehmerüberlassung) lassen den Anspruch auf Ausgleich von Mindereinnahmen reduzieren. Auf der aufnehmenden Seite ist Corona-bedingter Mehraufwand geltend zu machen. Da die entgeltliche Personalüberlassung nur ausnahmsweise wirtschaftliche Vorteile aufweist, präferieren die Träger in der Regel das Personal anderen Einrichtungen unentgeltlich zu überlassen.

Erzielung anderweitiger Einnahmen

Zwei Drittel der Einrichtungen prüfen, ob Erstattungsansprüche nach dem Infektions-schutzgesetz (IfSG) bestehen. Etwas mehr als ein Drittel der Pflegeeinrichtungen zieht auch einen Rückgriff auf die Betriebsunterbrechungsversicherung in Betracht. Die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld spielt nur eine geringe Rolle.

Quelle: Curacon – Kurzumfrage Corona-Krise Pflegeeinrichtungen Mai 2020

Digitalisierung gewinnt bei Pflegeeinrichtungen in der Krise strategisch an Bedeutung

Für 80% der Einrichtungen hat die Digitalisierung strategisch an Bedeutung gewonnen. So ist der Ausbau der Digitalisierung bei der Zusammenarbeit mit den Ärzten oder in der Aus-, Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiter geplant. Außerdem steht die Anschaffung von digitaler Therapie- und Unterhaltungselektronik auf der Agenda. Hierzu können auch Sie die Fördermaßnahmen nach § 8 Abs. 8 SGB XI nutzen.

Quelle: Curacon – Kurzumfrage Corona-Krise Pflegeeinrichtungen Mai 2020

Corona-Krise verdeutlicht den gesamtgesellschaftlichen Stellenwert von Pflegeeinrichtungen

Die Corona-Krise hat den gesamtgesellschaftlichen Stellenwert von Pflegeeinrichtungen eindrucksvoll verdeutlicht – besonders vor dem Hintergrund der zukünftigen demografischen Entwicklung. Erlösausfälle werden zumindest bei den Investitionskosten (Ausnahme z.T. Tagespflegeeinrichtungen), aber auch außerhalb des Leistungsbereichs nach SGB V und XI nicht ausgeglichen. Erarbeiten Sie deshalb Maßnahmen zur Kompensation, um Verschlechterungen in der Ertrags- und Liquiditätslage zu vermeiden.

Krise forciert weitere Trends in Pflegeeinrichtungen

Nicht nur bauliche Maßnahmen wie der Erhöhung der Einzelzimmerquote (36%) werden forciert. Auch die Notwendigkeit zur Verbesserung der Personalausstattung (40%) und der Flexibilisierung des Personaleinsatzes (45%) werden gesehen. Verschlechtert sich die wirtschaftliche Lage, bedarf es Investitionen ihrerseits - unter anderem im Bereich der Digitalisierung. Es ist außerdem notwendig, Ihre Attraktivität als Arbeitgeber zu steigern. Nehmen Sie daher die Corona-Krise als Anlass, Ihre strategische Positionierung neu zu bewerten.

Quelle: Curacon – Kurzumfrage Corona-Krise Pflegeeinrichtungen Mai 2020

 

Mehr zu den Ergebnisse der Kurzumfrage von Curacon zur Corona-Krise in Pflegeeinrichtungen finden Sie hier.

Ein Beitrag von
Jan Grabow
Als Wirtschaftsprüfer ist Jan Grabow seit über 20 Jahren auf die Prüfung und Beratung von Einrichtungen jeglicher Größe und Trägerart im Gesundheits- und Sozialwesen spezialisiert. In unserem Blog berichtet er über die Ergebnisse einer aktuellen Blitzumfrage zu den Corona-Auswirkungen im Bereich von Pflegeeinrichtungen und gibt hilfreiche Tipps, wie Löcher im Schutzschirm geschlossen werden können.

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